Dr. Jan-Marco Luczak nominiert Teilnehmer aus Tempelhof-Schöneberg - Bewerbung bis 20. März 2018!

(Tempelhof-Schöneberg/06.03.2018) Wer einmal die Rolle eines Bundestagsabgeordneten schlüpfen und eine Woche im Deutschen Bundestag erleben möchte, sollte sich jetzt bei Dr. Jan-Marco Luczak, Bundestagsabgeordneter für Tempelhof-Schöneberg, bewerben. Er unterstützt die Aktion „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages und wird für das nächste Planspiel im Juni 2018 einen Jugendlichen aus dem Bezirk für die Teilnahme nominieren.  Die Bewerber sollten zwischen 17 und 20 Jahre alt sein und Interesse an Politik mitbringen.

Vom 23. bis 26. Juni 2018 schlüpfen Jugendliche aus ganz Deutschland in die Rolle von fiktiven Bundestagsabgeordneten. „Sie sitzen im Bundestag und stehen unter dem Bundesadler an genau dem Rednerpult, an dem sonst Abgeordnete und auch die Bundeskanzlerin sprechen“, erklärt Luczak.

In der Woche des Planspiels finden sich die Jugendlichen im Deutschen Bundestag in Fraktionen und zusammen, wählen Fraktionschefs und beraten Gesetzesvorlagen. Auch die fachpolitischen Beratungen Arbeitsgruppen und Ausschüssen stehen auf dem Programm. Aufschlussreich ist für die Jugendlichen meist das Treffen mit „ihrem“ Abgeordneten und der Austausch über die Arbeit als Bundestagsabgeordneter. Die Diskussion mit den „echten“ Fraktionsvorsitzenden und das Schlusswort des Bundestagspräsidenten sind weitere Highlights der 4 vollgepackten Tage.

Dr. Jan-Marco Luczak (Fotoarchiv Thomas Moser/März 2017)
„Ich freue mich, auch 2018 einen Teilnehmer aus unserem Bezirk für das Planspiel ‚Jugend und Parlament‘ auswählen zu dürfen. Bisher waren die Jugendlichen immer begeistert von den Erfahrungen, die sie hier gemacht haben. War die neue Identität am Anfang häufig noch merkwürdig, haben sie sich innerhalb kürzester Zeit ganz selbstverständlich im Reichstagsgebäude bewegt und mit neuem Namen angesprochen“, berichtet Luczak über die positiven Erfahrungen, die die Teilnehmer in den vergangenen Planspielen schon gemacht haben.

Interessierte Jugendliche schicken ihre Bewerbung bitte bis zum 20. März 2018 an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.


 


Foto von Tim Brakemeier -dpa- Anstalt Lichtenrade - Kirchhainer Damm
6.3.2018 Nach den Plänen des Senats, wird die derzeitige Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm in die ehemalige und zurzeit ungenutzte Jugendarrestanstalt in der Lützowstraße ziehen. Dafür sind dort erst Sanierungsarbeiten erforderlich. Nach deren Fertigstellung wird dann die frei werdende derzeitige Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm von der Senatsverwaltung für Inneres als Gewahrsam von ausreisepflichtigen Gefährdern mit wenigen Plätzen genutzt.

Bis zum Beschluss des Senats am 27.2.2018 konnte das Bezirksamt keine konkreten Pläne kommunizieren, wurde jedoch von den Senatsverwaltungen für Inneres und der Senatsverwaltung für Justiz anhaltend über den Stand der Prüfungen und einer Senatsvorlage informiert. Nachdem die Vorlage vom Senat beschlossen wurde, kann nun auch eine aussagekräftige Information der Bürger_innen erfolgen.

Daher lädt die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler zusammen mit der Senatsverwaltung für Inneres und der Senatsverwaltung für Justiz interessierte Anwohner_innen zu einem Bürgerdialog am Montag, den 19. März 2018, ab 18.00 Uhr in die Aula des Ulrich-von-Hutten-Gymnasiums in der Rehagener Straße 35-37, 12307 Berlin, ein.

Da die Platzkapazitäten begrenzt sind, wird um eine vorherige Anmeldung bei der Stabsstelle Integration Geflüchtete im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg, per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch unter 90277-6144, gebeten. Die Veranstaltung ist vorrangig für die Anwohner_innen bestimmt.

Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler führt aus: „Es ist wichtig, die Anwohner_innen frühzeitig zu informieren. Dazu musste jedoch der Senatsbeschluss abgewartet werden, damit die Informationen Bestand haben. Jetzt gehen schnellstmöglich die Einladungen raus. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass sich die Standorte Kirchhainer Damm und Lützowstraße im Eigentum des Landes Berlin befinden und von den Gebäuden her für die sichere Unterbringung von bestimmten Personengruppen besonders geeignet sind. Es ist mir sehr wichtig, zusammen mit Vertreter_innen der beiden beteiligten Senatsverwaltungen, hierzu in den Dialog mit den Lichtenrader_innen zu treten, Informationen zu geben und Fragen zu beantworten.“

Die Informationen rund um den Senatsbeschluss und die Beantwortung weiterer Fragen hier in der Lichtenrader Internetzeitung: http://www.lichtenrade-berlin.de/news/aktuelle-news-internetzeitung/1038-senatsbeschluss-teil-der-jugendarrestanstalt-fuer-gefaehrder


 

Die Jahrespressekonferenz der Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg, Angelika Schöttler, fand am 28. Februar 2018 statt. Besonders werden in diesem Bericht die Lichtenrade-Aspekte hervorgehoben.

Treffend beschreibt Ed Koch von PaperPress die ersten Eindrücke. Einige Auszüge davon: Das Ambiente der Jahrespressekonferenz von Tempelhof-Schönebergs Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) kann angenehmer nicht sein. Sie empfing die Vertreter der Lokalpresse an der mit Snacks und Informationen reich gedeckten ovalen Tafel in der Bibliothek des Rathauses Schöneberg. In diesem Raum gehen die Kamerateams ein und aus, eignet er sich doch besonders für historische Filme.
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Foto Ed Koch
Einen Film gab es zu Beginn der Pressekonferenz auch zu sehen. Das Rathaus Schöneberg verfügt über einen mittelgroßen Filmsaal, wie überhaupt die Räume in diesem Haus sehr repräsentativ sind. So zum Beispiel auch der Goldene Saal, früher Sitzungsraum des Berliner Senats.

Tourismus mit Insidertipps für den Bezirk nutzen

Gezeigt wurde der inzwischen zweite Tourismusfilm mit dem Titel „Hidden Tracks“, was auch auf Deutsch interessant klingen würde, nämlich wörtlich übersetzt „Versteckte Spuren.“ Der Film präsentiert, ohne Worte, also auch für Touristen aus aller Welt einsetzbar, den Bezirk „als das, was er unbedingt ist: Vielseitig, leben- und liebenswert.“ Der Film wird künftig auf der Internetseite des Bezirks http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/ zu sehen sein. Er soll die Besucher mit „kulturellen Highlights, historischen Informationen und Insidertipps versorgen.“  Bei diesem Film ist auch Lichtenrade ein Bestandteil.

Tempelhof-Schöneberg stehe für einen „sanften Tourismus, der sich im Einklang mit der Wohnbevölkerung versteht. Die Bilder sind mit einem eigens komponierten Soundtrack unterlegt und stützen die visuellen Botschaften des Films.“ Produziert hat den rund fünfminütigen Streifen die Filmproduktion Schmitt Pictures. Die Musik und der Soundtrack stammen von Hendric Bünck.

LINK zur bezirklichen Tourismusseite.

Zum aktuellen Film auf YouTube: LINK

Schon ab 2019: „Alte Mälzerei“ – ein Kulturstandort mit Lehr- und Suppenküche

Behandelt wurden die wichtigen Themen des Bezirks. In diesem Bericht werden besonders jedoch die Aspekte von Lichtenrade hervorgehoben. Beim Thema Bauen nannte sie eine Reihe von Vorhaben. So  fanden die Planungen rund um die „Alte Mälzerei“ einen besonderen Augenmerk. Hier wird regelmäßig auch in der Lichtenrader Internetzeitung von www.lichtenrade-berlin.de berichtet.

Zum Thema Mälzerei sagt Angelika Schöttler konkret: „Derzeit finden konkrete Flächenabstimmungen zwischen Bezirk und Vermieter statt, um noch in diesem Jahr mit den baulichen Maßnahmen beginnen zu können. Für  2019 ist dann unter anderem der Einzug von Bibliothek, Musikschule, Volkshochschule, Lehr- und Suppenküche sowie ein Experimentarium vom Jugendmuseum geplant. Im Experimentarium soll Kindern und Jugendlichen das Thema Ernährung, Gesundheit und Umwelt spielerisch nahegebracht werden.“
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Foto Thomas Moser
Andere wichtige Bauaspekte in der Nachbarschaft wurden angesprochen: beispielsweise der „Marienpark“ und das Ullsteinhaus in Mariendorf, der Tempelhofer Damm der „Wirtschaftsraum Süd“ mit den Unternehmensnetzwerken Motzener Straße, Südkreuz und Großbeerenstraße.

Neue Mitte Tempelhof – Rund um das Rathaus Tempelhof

Einen Bereich hebt PaperPress besonders hervor: „Einen ganz dicken Hammer hat der Bezirk rund um das Rathaus Tempelhof vor. „Neue Mitte Tempelhof“ heißt das Projekt deren komplette Fertigstellung für 2026/2027 vorgesehen ist. Allein für das Beteiligungsverfahren ist ein Zeitraum von 2018 bis 2025 geplant. Sage niemand, dass Politiker nicht über eine Legislaturperiode hinausdenken können.
Bildmontage Neue Mittel Tempelhof
BA T-S
Im Zuge der Maßnahmen für die neue Mitte Tempelhofs werden die in der Götzstraße vorhandenen Gebäude des Polizeiabschnitts 44, des Stadtbads und der Bibliothek neu gebaut und danach die alten abgerissen.“ Der Baubeginn für die neue Polizeiwache ist für 2021 geplant, der Baubeginn des Stadtbads  und des Kulturbaustein mit Bibliothek  für 2022, und die Rathauserweiterung für die Jahre 2024 und 2025. Durch den Abriss alter Gebäude wird der Bau von circa 500 neuen Wohnungen ermöglicht.

Personal – Ein schwieriges Thema

Wichtig ist für den Bürger immer die Leistung, die direkt bei ihm ankommt.

Angelika Schöttler weiß, dass es ohne mehr Personal und Büroflächen nicht geht: „Eine leistungsfähige und bürgernahe Verwaltung benötigt qualifizierte und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie moderne Büroräume.“ Langfristig hat der Verwaltungsstandort Rathaus Tempelhof das größte Potential und soll im Rahmen des Projekts „Neue Mitte Tempelhof“ umfassend erweitert werden.

Die Leistung für den Bürger hängt also mit Personal zusammen. Dies ist im Bezirk eher ein Kapitel mit Nachholbedarf: 193 Stellen sind nicht besetzt, die meisten davon, 39, im Jugendamt, und 29 im Sozialamt. 1.652 Stellen gab es im Januar 2017 in der Bezirksverwaltung, ein Jahr später 1.697. PaperPress bringt es wohl auf den Punkt: „Von einer Einstellungswelle kann nicht gerade gesprochen werden. Das Hauptproblem scheint die Vergütung zu sein, und die große Konkurrenz in Berlin durch Senat und Bund. Wenn man den Zusammenbruch, vor allem im Jugendamt, vermeiden will, muss man sich dringend etwas überlegen. Es gibt viel zu tun.“

Lastenfahrräder auch für die Lichtenrader Bahnhofstraße?

Interessant werden kann für Lichtenrade noch ein wegweisenden Pilotprojekt mit der DB Schenker AG. Es geht um die Einrichtung eines alternativen Lastenverkehrs mit Lastenfahrrädern. Dieser zentraler Baustein des neuen Konzepts wird für den Tempelhofer Damm überlegt.  Es beinhaltet die Einrichtung eines provisorischen Fahrradstreifens und von Logistik-Hub-Standorten im näheren Umfeld, wo Waren gelagert und umgeladen werden können. Der Einsatz von Lastenfahrrädern wird  durch moderne Exemplare möglich, die Europaletten transportieren können.

Als Einsatzort des alternativen Lastenverkehrs bietet sich auch die Bahnhofsstraße in Lichtenrade an und wird im Rahmen von Aktives Zentrum geprüft.

Thomas Moser


 

Eine „Lichtenrader Prägung“ beschreibt keine besondere Genetik von Lichtenrader Bürgern! Na ja, hier fiel dem Autoren auch kein besserer Vergleich ein. Aber im Ernst, die „Lichtenrader Prägung“ gibt es tatsächlich.

Der Berliner Ortsteil Lichtenrade ist bei den Numismatikern, oder einfacher gesagt bei Münzsammlern bzw. Experten, zumindest seit 1976 bekannt. Es geht um die sogenannte „Lichtenrader Prägung“. So wird eine Fehlprägung einer Münze bezeichnet. Wenn sich bei der Herstellung von Münzen irrtümlich in der Münzpresse keine Rohling befindet, wird das Motiv der Vorder- und Rückseite gegenseitig in die Prägestempel gedrückt. Dabei kann es vorkommen, dass sich die beiden Seiten der Münzpresse gegenseitig beeinflussen. Bei nachfolgenden korrekten Prägungen ist die jeweils andere Motivseite schemenhaft auf der Münze zu erkennen. Lichtenrader Prägungen sind bei Numismatikern gesuchte Sammelobjekte.
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Foto von Martin Schmieder, Stuttgart, via Wikimedia Commons

Der Begriff der Lichtenrader Prägungen entstand in Deutschland 1976, nachdem eine Reihe von 5-D-Mark-Münzen in Umlauf kam und die Fehlprägung in einer Volksbank in Lichtenrade in Berlin auffiel.
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Die Lichtenrader Volksbank in der Bahnhofstraße (Foto Thomas Moser)
Seither sind solche Fehlprägungen als „Lichtenrader Prägungen“ bekannt. Zunächst hielten die Angestellten der Volksbank die 5 DM Stücke für Fälschungen und es gab viel Aufsehen in der Presse. Bei diesen Münzen aus dem Jahr 1975, die 1976 in Berlin auffielen, handelte es sich um Münzen, die in Karlsruhe geprägt worden waren.

Auf der Seite, auf der die große Fünf zu sehen ist, waren Spuren des Adlers zu erkennen, der sich auf der Rückseite der 5-D-Mark-Münze befindet. Seither werden alle Münzen mit einer ähnlich gearteten Fehlprägung als Lichtenrader Prägungen bezeichnet (Quellen u.a. Wikipedia).

Die Redaktion bedankt sich für diesen Hinweis aus der Leserschaft. ToM


 

Der „Salon Hermione“, genannt nach der bekannten Lichtenraderin Hermione von Preuschen (1854 – 1918), soll für Stadtrandbewohnerinnen und Bewohnern ein geselliger Ort für Information, Kennenlernen, Austausch und Diskussion sein. So beschreibt es Gerhard Moses Heß, der für seine vielen Kinder-, Kunst- und Geschichtsaktivitäten besonders im Lichtenrader LorztingClub bekannt ist: „Bei Kaffee und Kuchen und mit Musik und Poesie werden brennende wie erfrischende Themen aufgreifen.“ Weiter erzählt Heß: „Wir wollen über Geschichte und Gegenwart Lichtenrades informieren und zeigen, dass Lichtenrade kein verschlafener, langweiliger Ort ist, der nur viel Grün und Ruhe bietet. Es gab hier tolle Menschen, von denen wir erzählen wollen, es gibt hier viele interessante Menschen, die wir vorstellen wollen, und es gibt hier spannende Orte.“
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Zur Namensgeberin des Salons

Benannt haben wir den Salon nach Hermione von Preuschen (1854 - 1918), einer Malerin, Dichterin, Weltreisenden und Frauenrechtlerin, die ihre letzten 10 Lebensjahre in Lichtenrade verbrachte, hier ihre Bilder ausstellte und durch große Feste neues Leben in den verschlafenen Ort brachte.

Furore machte Hermione durch ein Gemälde, das den König als Totengerippe in vollem Ornat abbildete – es durfte bei der Berliner Kunstausstellung nicht gezeigt werden, sie organisierte daraufhin selbst seine Ausstellung – was ihr einen Prozess wegen Majestätsbeleidigung einbrachte.

Am 2. Oktober 2009 wurde feierlich eine Grünanlage beziehungsweise in Platz in Lichtenrade nach der Künstlerin benannt.

Weitere Informationen findet man in der Lichtenrader Website: http://www.lichtenrade-berlin.de/persoenlichkeiten/kuenstler/persoenlichkeiten-hermione-von-preuschen

Rehabilitierung eines vergessenen Widerstandskämpfers

Gerhard Heß berichtet über den 2. Salon Hermione: Einer der erinnernswerten Menschen, die in Lichtenrade gelebt haben, war Erwin Gehrts. Der 2. Salon Hermione am 18. Februar 2018 war ihm gewidmet und es kamen ungeahnt viele Menschen. Erwin Gehrts war der einzige Widerstandskämpfer Lichtenrades und ist jahrzehntelang als "Spion und Landesverräter" diffamiert und totgeschwiegen worden - fast 70 Jahre mussten seine Angehörigen auf seine Rehabilitierung warten, und noch immer gibt es außer einem Stolperstein keinerlei Ehrung für ihn in unserem Bezirk!

Zu seinem 75. Todestag haben Mitglieder der Geschichtswerkstatt Lichtenrade aufgrund neuer Recherchen über Erwin Gehrts berichtet, und wir haben mit Befremden erfahren, dass es bis heute in Lichtenrade keinerlei öffentliche Ehrung für diesen Mann gibt, der Mitglied der Bekennenden Kirche war und aufgrund seiner Einsicht in die verbrecherische Kriegsvorbereitung als hoher Offizier im Reichsluftfahrministerium sich zum Widerstand gegen das Naziregime durchgerungen hat.

Sehr bewegt hat die Teilnehmer der Auftritt der fast 90jährigen Lichtenrader Zeitzeugin Margit Siebner , die berichtete, wie ihr jüdischer Vater ins KZ Buchenwald verschleppt wurde, als sie 11 Jahre alt war, und wie sie als 17jährige der Verfolgung nur durch die Hilfe eines Fabrikbesitzers entgehen konnte, der sie versteckte.

Der 3. Salon am 11. März 2018 (Sonntag) um 15 Uhr im LortzingClub wird anlässlich vom Frauenmärz die Lichtenrader Altentheatergruppe "Fallobst" vorstellen. ToM

Bericht über Gerhard Moses Heß: http://www.lichtenrade-berlin.de/25-blog/blog2016/467-gerhard-moses-hess-der-lichtenrader-tausendsassa-in-sachen-kultur

Fotos: Carola Thiede
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Kevin Kühnert (Archivfoto - Rocktreff 2017)
Wer ist Kevin Kühnert, hat sich so mancher noch vor einem halben Jahr gefragt? Jetzt muss man zu diesem Namen kaum etwas sagen, denn die gesamte Presse berichtet über den in Lichtenrader aufgewachsenen Jungsozialisten. Seit dem 24. November 2017 ist er Bundesvorsitzender der Jugendorganisation der SPD und nun geht es darum, ob sich die SPD nach einigen Umwegen, einem Bundesparteitag und den Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU auf eine erneute Große Koalition einlassen soll. Circa 460.000 SPD Mitglieder sind nun gefragt. Direkt nach der Bundestagswahl war für die SPD der Gang in die Opposition gesetzt. Nach dem Scheitern der sogenannten Jamaika-Koalition mit CDU/CSU, FDP und den Grünen kam es dann doch zu Sondierungsverhandlungen mit der SPD. Zu der gesamten Geschichte, auch rund um das Personalkarussell, braucht man an dieser Stelle nichts mehr zu sagen, denn darüber wird und wurde ausführlich in den verschiedensten auch internationalen Medien berichtet.

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert führte von Anfang an die „No-GroKo“-Bewegung an und wurde so quasi über Nacht zum beliebten Interviewpartner für die Medien.

In seiner ruhig, sachlichen und sehr konsequenten Haltung brachte er die Argumente an. Unumstritten ist der junge Mann nicht und sah sich in der Öffentlichkeit immer wieder den verschiedensten Angriffen ausgesetzt. Aber er fand auch außerhalb seiner Jugendorganisation in der Partei viel Unterstützung. Kevin Kühnert ist der festen Überzeugung, dass sich die SPD erneuern muss und dies in Regierungsverantwortung in einer GroKo nicht gelingt. Auch hält er die Ergebnisse der Verhandlungen nicht für ausreichend.

Kevin Kühnert (28) studiert Politikwissenschaft und Soziologie und arbeitet im Bürgerbüro der SPD-Abgeordneten Melanie Kühnemann (MdA) in Lichtenrade. Kühnert selbst ist kommunalpolitisch in der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg aktiv. Vor seiner Wahl in die BVV 2016 schrieb er u.a.: „Besonders am Herzen liegt mir das Engagement für den Ortsteil Lichtenrade, der sich immer vielseitiger präsentiert und mit hohem bürgerschaftlichem Engagement glänzt. Doch Lichtenrade ist zuletzt unverhältnismäßig vielen Veränderungen ausgesetzt, die gleichermaßen für Freude und Verunsicherung gesorgt haben.“

Thomas Moser


 

Lichtenrade kann Nachbarschaft: Erfolgreiche Spendenaktion

In den Abendstunden vom 20. Januar 2018 brannte eine Wohnung in der Marienfelder Straße, in der Nähe von der Dorfkirche Lichtenrade. Betroffen waren mehrere Haushalte. In der Lichtenrader Internetzeitung hieß es: Sehr zeitnah veröffentlichte der Administrator der Facebook-Gruppe „Berlin-Lichtenrade-Das Original“, Niels Dettmer, Hinweise und Fotos aus der Ferne. Hier ging es aber keinesfalls um Sensationslust, sondern um die Sorge des Nachbarn. So fackelte Niels Dettmer, auch als der Kupferklopfer bekannt, nicht lange und organisierte einen Hilferuf über seine Facebookseite. Nach Angaben aus der Nachbarschaft steht die Mieterin und eine weitere Familie aus dem Haus vor dem Nichts und kann sicher Hilfe gut gebrauchen.“

Melanie Kühnemann und Niels der Kupferklopfer beim John-Locke-Flohmarkt im September 2017
Mit Unterstützung des Bürgerbüros der SPD-Abgeordneten Melanie Kühnemann (MdA) wurde spontan eine Spendenaktion gestartet.

Marion Pinkpank (lks) vom Bürgerbüro von Melanie Kühnemann (re)
So wurden Geldspenden verbunden mit den verschiedensten Aktivitäten gesammelt. Insgesamt kamen 2.000 Euro zusammen. Der Betrag wird auf alle 6 Betroffenen gerecht aufgeteilt. So erhält jede Mietpartei 333,33 Euro. Die freudige Reaktion der Betroffenen ist einstimmig: „Das ist der Wahnsinn!“

Neben Geldspenden haben Tanja Klimsa, Marianne Steinig und Manuela Sahin mit selbstgemachten Stofffiguren , Filzfiguren, Schlüsselanhängern und diverse Stoffsachen zum Erfolg des Spendennachmittags im Bürgerbüro von Melanie Kühnemann beigetragen.

Geholfen haben auch die Kuchenspenden für diese Veranstaltung.

Spendenaktion brand 1
Niels der Kupferklopfer sorgte mit seiner handgefertigten Kupferrose für eine Großspende von SchreiBerlin Logistik. Mit kleinen Glücksbringern half Niels aber auch noch bei vielen weiteren Spenden. Mit verschiedenen Lichtenrader Herzaufklebern der Fa. Excom Berlin wurde ebenfalls die Spendenaktion unterstützt. Auch konnte über die extra eingerichtete Facebook-Gruppe „Ein Herz für Lichtenrade“ eine notwendige Ferienwohnung gefunden werden. Sachspenden wurden über eine andere große Lichtenrader Facebook-Gruppe gesammelt.
Thomas Moser


 

Mit Ergänzungen vom 2. und 6.3.2018, besonders am Ende des Berichtes!

27. Februar 2018 Nun ist es entschieden! Die jetzige Jugendarrestanstalt (JAA) am Kirchhainer Damm in Lichtenrade wird künftig als Abschiebehaft für Gefährder genutzt werden. Erste Information in der Lichtenrader Internetzeitung bereits am 15.11.2017: http://www.lichtenrade-berlin.de/news/aktuelle-news-internetzeitung/923-gefaehrder-werden-kuenftig-offensichtlich-in-lichtenrade-untergebracht

Die jetzige JAA soll wieder in der alten Einrichtung in der Lützowstraße untergebracht werden. Wir veröffentlichen die Pressemitteilung, in der aus Sitzung des Senats am 27. Februar 2018 berichtet wird.

Zur weiteren Sachaufklärung haben wir an die Pressestelle der Senatsverwaltung für Inneres und Sport noch einige Frage gestellt. Die Beantwortung der Fragen des Pressesprechers Martin Pallgen sind in diesem Bericht hinter dem Senatsbeschluss veröffentlicht. In diesem Zusammenhang hat auch der Pressesprecher Sebastian Brux von der Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung einige Fragen beantwortet.

Ein Bürgerdialog mit der Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg Angelika Schöttler und den beiden Senatsverwaltungen wird am 19.3. 2018 in der UvH stattfinden. Anmeldungen sind notwendig: http://www.lichtenrade-berlin.de/news/aktuelle-news-internetzeitung/1046-19-3-buergerdialog-zur-nutzung-der-jugendarrestanstalt.

Foto von Tim Brakemeier -dpa- Anstalt Lichtenrade - Kirchhainer Damm
Teil der Jugendarrestanstalt wird für Vollzug der Abschiebungshaft für Gefährder genutzt
Der Senat hat heute auf Vorlage des Senators für Inneres und Sport, Andreas Geisel, und des Senators für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, beschlossen, dass Teile einer Liegenschaft am Kirchhainer Damm in Berlin-Lichtenrade als spezielle Hafteinrichtung zum Vollzug der Abschiebungshaft von sog. Gefährdern genutzt werden können.

Die Nutzung von Teilen der jetzigen Jugendarrestanstalt (JAA) Berlin-Brandenburg für den Vollzug der Abschiebungshaft soll gewährleisten, dass sog. Gefährder unter zwingend einzuhaltenden erhöhten Sicherungsanforderungen untergebracht werden können. Bundeseinheitlich werden vom polizeilichen Staatsschutz Personen als sog. Gefährder eingestuft, wenn bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Person politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen wird.

Der Vollzug der Abschiebungshaft sog. Gefährder stellt wegen der Gefährlichkeit dieser Personen besondere Sicherheitsanforderungen an den baulichen Zustand des Abschiebungsgewahrsams, um eine Flucht oder Befreiung dieser Personen zu verhindern. Die 1997 errichtete JAA entspricht diesen erhöhten Sicherheitsanforderungen.

Die Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg wird in eine benachbarte Liegenschaft zurückziehen. Das vorgesehene Gebäude an der Lützowstraße hat ausreichende Aufnahmekapazitäten.

Innensenator Geisel: „Es darf nicht sein, dass Gefährder möglicherweise nicht abgeschoben werden können und untertauchen, weil für sie keine entsprechenden Unterbringungsmöglichkeiten vorhanden sind. Gemeinsam mit der Justizverwaltung haben wir eine gute Lösung gefunden. Die Nutzung der früheren Jugendarrestanstalt für Gefährder ist ein wichtiger Baustein für mehr Sicherheit in Berlin.“

Justizsenator Dr. Behrendt: „Mit dem Umzug der Jugendarrestanstalt in den früheren Standort Lützowstraße schaffen wir eine Win-win-Situation: Wegen rückläufiger Jugendarrestanten hat sich die bisherige Jugendarrestanstalt in den letzten Jahren als zu groß erwiesen. Deshalb wird der frühere Standort in der Lützowstraße wiederbelebt.“


Foto von Tim Brakemeier -dpa- Der Blick vom Bereich Kirchhainer Damm zur alten/ehemaligen/neuen JAA Lützowstraße


Antworten des Pressesprecher Martin Pallgen, Senatsverwaltung für Inneres und Sport und des Pressesprechers Sebastian Brux, Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung:

Einleitend führt Martin Pallgen aus: Vorab noch eine wichtige Bemerkung: Es wird am Kirchhainer Damm kein neues Abschiebegefängnis gebaut, das die Funktion des 2015 (vom damaligen CDU-Innensenator Henkel) geschlossenen Abschiebegewahrsams in Berlin-Grünau übernehmen soll. In der JAA sollen ausschließlich Gefährder untergebracht werden, um deren Abschiebung zu sichern und durchzuführen. Dies geschieht zur Sicherheit für uns alle in dieser Stadt.

Frage: Für wann ist die Umsetzung des Beschlusses vorgesehen (offensichtlich Planung 2018-Kann man ungefähr den Zeitraum eingrenzen?)?

Martin Pallgen: Wir arbeiten an einer Lösung für dieses Jahr. Wann genau das sein wird, kann ich noch nicht genau sagen. Nicht jedoch im 1. oder 2. Quartal 2018.

Frage: Sind noch am Kirchhainer Damm (bisherige JAA) bauliche Änderungen/Renovierungen notwendig?

Martin Pallgen: Bauliche Maßnahmen sind - wenn überhaupt - nur in sehr geringem Umfang erforderlich. Allerdings baut nicht die Innenverwaltung selbst. Die Baumaßnahmen werden wie bei allen öffentlichen Gebäuden von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) durchgeführt.

Die alte JAA bald auch die neue JAA... (Foto Thomas Moser)

Frage: Sind in der Lützowstraße (ehemalige und künftige JAA) bauliche Änderungen/Renovierungen notwendig? Der letzte Umzug wurde auch damit begründet, dass an dieser Stelle Änderungen notwendig wären. Geplant war vor Jahren auch ein Neubau.

Sebastian Brux: Nach langjährigem Leerstand (seit 2012) sind für eine funktionsgerechte Wiederinbetriebnahme der  Liegenschaft Lützowstraße 45 als Jugendarrestanstalt aus Sicht der Eigentümerin/Vermieterin der Liegenschaft - der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH - diverse Maßnahmen erforderlich, um eine gesicherte Betriebsführung überhaupt zu ermöglichen. Diese sind im Wesentlichen unabhängig von der spezifischen Nutzung als Jugendarrestanstalt. Dazu gehören neben Funktionsüberprüfungen und Instandsetzungen der relevanten Versorgungsinfrastruktur (u.a. Trinkwasser, Abwasser, Wärme, Elektro, IT-Infrastruktur, etc.) einschließlich zugehöriger Objekte (u.a. Duschen, WC´s, Waschbecken, Heizkörper, Schalter/Steckdosen, Leuchten, Telefonanlage, etc.) auch baulich-technische Maßnahmen im Rahmen des Brandschutzes (u.a. Brandmeldeanlage, 2. baulicher Rettungsweg) sowie des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit (u.a. Beseitigung von Unfallgefahren) und nicht zuletzt der Hygiene (u.a. Erneuerung Wartungsfugen, Armaturen, Renovierungsanstrich). Die BIM GmbH geht auf Basis der hierfür ermittelten Kosten derzeit von einem Finanzierungsbedarf von ca. 2,2 Mio. EUR für die Reaktivierung der Liegenschaft Lützowstraße 45 aus.

Frage: Welche Gründe führten zur Verringerung der JAA-Zahlen? Die Prognose war noch beim letzten Umzug entgegengesetzt.

Sebastian Brux: Die verbüßten Arreste in der JAA gingen wie folgt zurück:

2015 -  799

2016 -  853

2017 -  702

Frage: Welche Zahlen werden für die Gefährder prognostiziert?

Martin Pallgen: In Berlin sind sog. Gefährder derzeit im oberen zweistelligen Bereich registriert. Wie viele davon in Abschiebehaft genommen werden können, ist  von verschiedenen Faktoren abhängig, weshalb eine Prognose zu diesem Zeitpunkt nicht möglich ist. Das heisst aber nicht, dass in der früheren JAA auch Gefährder in der oben genannten Anzahl untergebracht werden. Die Zahl wird deutlich darunter liegen. Eine genaue Zahl kann ich Ihnen  mit Blick auf Sicherheitsaspekte nicht nennen.

Frage: Offensichtlich ist nur die Nutzung eines Teils der Einrichtung geplant. Gibt es für den restlichen Teil andere Pläne?

Martin Pallgen: Eine sonstige Nutzung ist von Seiten der Innenverwaltung/Polizei nicht vorgesehen.

Frage: Welche Bürgerinformationen sind aus Ihrer Sicht geplant? Die Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler hatte offensichtlich schon im November 2017 zu dieser Frage mit der Senatsverwaltung Kontakt.

Martin Pallgen: Bezirksbürgermeisterin Schöttler plant zurzeit ein erstes Bürgergespräch. Die Terminplanung übernimmt das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg. Weitere Infos bekommen Sie dort.

Redaktion: Wir werden zeitnah über Bürgergespräche, die von der Bürgermeisterin von Anfang an geplant waren, informieren!


Das Schild kann dann abgenommen werden... (Foto Thomas Moser)